Die Blockade der USA gegen Kuba ist völkerrechtswidrig!
Aktualisiert 04.11.2024
Darum gehts
Die HCH setzt sich seit vielen Jahren für die Beendigung der Blockade ein.
Die USA folgen der Resolution nicht, wodurch Kuba massive Schäden auf allen Ebenen entstehen.
Auf dieser Seite sind weitere Informationen inkl. Filmhinweisen.
PRESSEMITTEILUNG über das gestrige Abstimmungsergebnis über die US-Blockade gegen Kuba in der UNO
Veröffentlicht Montag, 04.11.2024
Wir liefern die Pressemitteilung zur UN-Abstimmung 2024 nach.
In der UN-Generalversammlung (30.10.2024) votieren 187
Staaten gegen die US-Blockade und für Kuba, Israel und die USA waren dafür,
1 Enthaltung. Überraschend stimmte Argentinien gegen die US- Blockade („Embargo")
!
Biden-Regierung international isoliert. Ändern wird sich vermutlich
wieder nichts.
Interessante Randnotizen und Videohinweis:
- Argentinien hat jahrelang gegen das US-Handelsembargo gegen Kuba gestimmt. Der ultraliberale Präsident Milei ist damit jedoch nicht einverstanden und entlässt seine Außenministerin, die das Embargo in der UN-Vollversammlung verurteilt hatte.
- Die Ukraine blieb der Abstimmung fern.
- Siehe dazu auch dieses Video: https://www.youtube.com/watch?v=G--2cQFFFUM
Artikel lesen mit PDF-Download der Pressemitteilung
Gegen die US-Blockade - UN-Abstimmung 2024
Donnerstag, 31.10.2024
Am 30.10.2024 gab es 187 Stimmen gegen die US-Blockade, 2 dafür (USA, Israel), 1 Enthaltung.
Pressemitteilung: USA wegen Sanktionspolitik verurteilt
Veröffentlicht 19.11.2023
Illegale Form der Kriegführung
Tribunal verurteilt US-Blockade gegen
Kuba. Richter sprechen von Genozid
Die USA verletzten mit ihrer seit über 60 Jahren andauernden Blockade Kubas das Völkerrecht. Dieses Ergebnis des Internationalen Tribunals gegen die Blockade verkündete dessen vorsitzender Richter, der Hamburger Völkerrechtler Norman Paech, am Freitag am Sitz des Europäischen Parlaments in Brüssel, Belgien. ...
PRESSEMITTEILUNG über das gestrige Abstimmungsergebnis über die US-Blockade Kubas in der UNO
In der UN-Generalversammlung votieren 187 Staaten gegen die US-Blockade und für Kuba, Israel und die USA waren dafür, die Ukraine enthielt sich! Biden-Regierung international isoliert. Ändern wird sich vermutlich wieder nichts.
Pressemitteilung
Erneute Abstimmung in der UNO-Vollversammlung am 2.11.23 über die mehr als 60jährige Blockade der USA gegen Kuba
Seit mehr als sechs Jahrzehnten ist das kubanische Volk mit einer völkermörderischen Blockadepolitik konfrontiert, die unter anderem seine Grundrechte auf Leben, Gesundheit, Nahrung, Bildung und Kultur verletzt. Sie behindert auch die kontinuierlichen Bemühungen der kubanischen Regierung, die Ökonomie zu stärken und so den Lebensstandard der Bevölkerung zu verbessern.
Seit 1992 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen mit großer Mehrheit 30 Resolutionen verabschiedet, in denen die Beendigung der US-Blockade gegen Kuba gefordert und der wirtschaftliche und menschliche Schaden für die kubanische Bevölkerung aufgezeigt wurde. Entgegen den internationalen Forderungen wurde die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade nicht nur aufrechterhalten, sondern noch verschärft.
Auch 2022 ...
Jährliches Ritual bei den Vereinten Nationen: Die UN-Vollversammlung hat zum 30. Mal in Folge die Aufhebung der US-Handelsbeschränkungen gegen Kuba gefordert. Die Auswirkungen der umfassenden Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade spürt Kuba täglich. Für die Resolution stimmten 185 der 193 UN-Mitgliedsländer, auch Deutschland. Bei zwei Enthaltungen stimmten nur zwei Staaten dagegen: Israel und die USA selbst.
Unblock Cuba! Aufruf zur Solidarität gegen die mörderische Blockadepolitik der USA
April 2021
Der Startschuss für die Vorbereitung der von junge Welt initiierten Kampagne »Unblock Cuba!« ist im Oktober 2020 gefallen. Sie wird ihren Höhepunkt im Mai 2021 zur Präsentation der kubanischen Resolution erreichen. Die Verschiebung vom Herbst 2020 auf Mai 2021 ist eine Reaktion auf die Folgen der Covid-19-Pandemie und deren Auswirkungen auf die Arbeit im UN-Hauptquartier. ...
Abstimmung über Resolution verschoben
Update August 2020
In der vorletzten Woche erreichte uns die Information, dass auf Grund der aktuellen Corona-Pandemie die Abstimmung über die kubanische Resolution gegen die US-Blockade vor den Vereinten Nationen auf den Mai 2021 verschoben wurde.
Wir nutzen die Zeit, um zum erfolgreichen Abschluss der Aktion beizutragen.
Informationen zur Blockade gegen Kuba
Update Januar 2020
Hier findet Ihr zwei Faltblätter vom Netzwerk Cuba mit Informationen.
- Faltblatt: Schluss mit der Wirtschaftsblockade der USA gegen Cuba
- Faltblatt: Warum die US Blockade gegen Cuba auch für uns zur Bedrohung wird
Pressemitteilung der Humanitären Cuba Hilfe zur Abstimmung über die US-Blockade Kubas in der UNO
Update November 2019
Gestern am 7.11.2019 hat die UN-Vollversammlung zum 28. Mal seit 1992 erneut mit großer Mehrheit die seit 1962 bestehende Blockade der USA gegen Kuba verurteilt.
Update: Oktober 2019
Stoppt die US- Blockade gegen Kuba !!
Informationsveranstaltung
am 7.11.2019 um 19.30 im Raum 6, Bahnhof Langendreer, Wallbaumweg 108, 44894
Bochum
Die US-Blockade widerspricht zahlreichen völkerrechtlichen Vereinbarungen über politische, wirtschaftliche, kommerzielle und finanzielle Beziehungen und hat in Kuba wie auch in Venezuela multiple, natürlich auch humanitäre Folgen. Es mangelt derzeit v.a. an Treibstoff, Medikamenten und Medikamentenrohstoffen.
Mehr zur Informationsveranstaltung
Außerdem wirkt die Blockade extraterritorial. Genau deshalb hat die EU die Verordnung Nr.2271/96 erlassen. Diese gilt zwingend in allen EU-Mitgliedsstaaten, also auch in der BRD. Sie besagt, dass Unternehmen und Personen sich nicht der US-Blockade beugen müssen. Wenn die USA aber sanktionieren, dann stehen die EU-Staaten in der Pflicht, sich ihrerseits durch wirksame, verhältnismäßige und abschreckende Sanktionen zu wehren. Nichts davon setzen die Bundesregierung und die EU um. US-amerikanisches Unrecht steht offensichtlich über deutschem und europäischem Recht. Aus diesem Grunde protestieren weltweit viele Personen und Organisationen, nicht nur aus der Soli-Szene, u.a. mit Veranstaltungen, Demonstrationen und auch mit einer überregionalen Plakataktion gegen diese brutale Erdrosselungspolitik der USA und die beschämende Untätigkeit der europäischen Staaten, inklusive der BRD.
Auch in unserer Region gibt es Gegenwehr. Die Humanitäre Cuba Hilfe e.V.-HCH- hat sich der Plakataktion angeschlossen und veranstaltet am 7.11. in Zusammenarbeit mit der FG BRD-Kuba, RG Essen, und im Namen ihrer Dachverbände Netzwerk Cuba und ediCubaEuropa am 7.11.2019 einen Informationsabend.
Wir werden über die Folgen der völkerrechtswidrigen Blockade berichten und uns gegen das dröhnende Schweigen der BRD und der EU stellen, die offensichtlich akzeptieren, dass US-Blockadegesetze über europäischem und deutschem Recht stehen. Es sprechen Günter Pohl, FG BRD-Kuba, und Klaus Piel, HCH. Wir würden uns sehr über Euer Kommen und über eine finanzielle Unterstützung der Plakataktion freuen, die allein 28.000€ kostet.
Spenden für die Kampagne »Unblock Cuba!« bitte auf folgendes Konto:
Verlag 8. Mai GmbH, Postbank Berlin
Verwendungszweck: Unblock Cuba
IBAN: DE50 1001 0010 0695 6821 00
BIC: PBNKDEFF
Weiteres zur Blockade gegen Cuba
RT-Lateinamerika: Neue US-Sanktionen haben gravierende Auswirkungen auf kubanisches Gesundheitssystem
US-Sanktionen machen Kubaner buchstäblich krank. Washington erklärt zwar, dass die Sanktionen "nur auf Banken und Regierungsbeamte abzielen", doch tatsächlich wird bewusst die gesamte Bevölkerung ins Visier genommen, indem der Zugang zu lebensrettenden Medikamenten verwehrt wird.
Mehr lesen (externer Link)
Evtl. neues HCH Lager und neuer Containerversand
In der Vergangenheit hat die HCH sehr erfolgreich Containerverladungen zur Unterstützung Cubas durchgeführt.
Da es Cuba auf Grund der Blockade Politik durch die USA zunehmend schlechter geht und sich die Situation vor Ort verschärft, wurden wir von cubanischer Seite aus gebeten, die Spendenaktionen wieder aufzunehmen. Die HCH prüft derzeit die Möglichkeit, die Lagertätigkeit und den Containerversand wieder aufzunehmen.
Aufruf zur Solidaritätsaktion => Auch die HCH hat sich als Teilnehmer und Unterstützer gemeldet!
Unblock Cuba
Die USA verschärfen unter Präsident Donald Trump
die Wirtschaftsblockade gegen Kuba aufs Äußerste. Das »komplette und vollständige
Embargo«, so das Weiße Haus, zeigt auf der sozialistischen Insel seine verheerende
Wirkung.
Mehr lesen (externer Link).
Kuba präsentiert neuen Blockadebericht
Allein im Berichtszeitraum von April 2018 bis März 2019 verursachte der
Wirtschaftskrieg Washingtons gegen Kuba Schäden in Höhe von 4,343 Milliarden
US-Dollar
Von Edgar Göll
amerika 21 - 22. September 2019
Mehr lesen (externer link)
US-Blockade
In diplomatischer Mission
Kubas Außenminister Bruno Rodríguez
kämpft bei UN-Vollversammlung gegen die US-Blockade
Von Volker Hermsdorf
Mehr lesen (externer link).
Filmhinweis zur Blockade
https://www.youtube.com/watch?v=hRJp6t9RGaU#t=105.011315
Die UN-Vollversammlung fordert seit Jahren die Aufhebung der Blockade gegen Cuba!
Durch die Blockade gegen Cuba entstehen viele Problem gerade auch im
medizinischen Bereich. So gehört zu den Folgen der Blockade auch, dass
Konzerne keine medizinische Geräte an Cuba liefern.
Die
UN-Vollversammlung fordert erneut die Aufhebung der Blockade gegen
Cuba!
2015/ 2016 / 2017 => Die Blockade besteht nach wie
vor.
2012 =>
Aktuelles zur Forderung der Aufhebung der Blockade hier ...
2011
Die UN-Vollversammlung in New York hat
2011 zum zwanzigsten Mal in Folge eine von der cubanischen
Regierung eingebrachte Resolution verabschiedet, in der die sofortige Aufhebung
des Handels- und Wirtschaftsembargos gegen die Insel gefordert wird.
186 Staaten votierten in der UN-Vollversammlung für
die Resolution, 2 dagegen (Israel und die USA) und drei enthielten sich
(Mikronesien, Marshall Inseln und Palau). Damit hat die Weltgemeinschaft
die USA wiederholt und fast einstimmig aufgefordert, seine seit über 50
Jahren praktizierte Blockade gegen Kuba zu beenden.
Und dennoch:
Trotz eindeutigem Abstimmungsergebnis ignoriert Washington die Forderung
der Weltgemeinschaft erneut.
Lesen Sie mehr zur Abstimmung der UN 2009 zur Aufhebung der Blockade gegen
Cuba und die Hintergründe ...
