Pressemitteilung

30.10.2023

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Erneute Abstimmung in der UNO-Vollversammlung am 2.11.23 über die mehr als 60jährige Blockade der USA gegen Kuba

Seit mehr als sechs Jahrzehnten ist das kubanische Volk mit einer völkermörderischen Blockadepolitik konfrontiert, die unter anderem seine Grundrechte auf Leben, Gesundheit, Nahrung, Bildung und Kultur verletzt. Sie behindert auch die kontinuierlichen Bemühungen der kubanischen Regierung, die Ökonomie zu stärken und so den Lebensstandard der Bevölkerung zu verbessern.

Seit 1992 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen mit großer Mehrheit 30 Resolutionen verabschiedet, in denen die Beendigung der US-Blockade gegen Kuba gefordert und der wirtschaftliche und menschliche Schaden für die kubanische Bevölkerung aufgezeigt wurde. Entgegen den internationalen Forderungen wurde die Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade nicht nur aufrechterhalten, sondern noch verschärft.

Kubas Außenminister Bruno Rodríguez hat die USA wegen der seit über 60 Jahren von den USA gegen sein Volk verhängten Sanktionen angeklagt. »Die Blockade ist ein Akt des Völkermords«, erklärte er in Havanna, als er einen aktuellen Bericht über deren Auswirkungen vorstellte. Demnach haben die Sanktionen zwischen März 2022 und Februar 2023 Schäden in Höhe von mehr als 4,8 Milliarden US-Dollar (4,5 Milliarden Euro) verursacht. Seit ihrem Beginn fügte die Wirtschaftsblockade dem Land Verluste von rund 160 Milliarden Dollar zu, konservativ berechnet. Andere Schätzungen gehen von über 1 Billion Dollar aus. Während in der UNVollversammlung nahezu alle souveränen Staaten der Welt Jahr für Jahr die sofortige Beendigung der völkerrechtswidrigen Maßnahmen fordern, unterstützt lediglich Israel seit Jahren die verheerende Blockade der USA.

Monat für Monat verliere die sozialistische Inselrepublik dadurch derzeit alle zwei Stunden etwa eine Million €, die im Gesundheitswesen und für die Versorgung der Bevölkerung mit Energie, Nahrungsmitteln und anderen überlebensnotwendigen Gütern fehlen, sagte Rodríguez zum Ausmaß der Schäden. Schätzungen zufolge hätte das Bruttoinlandsprodukt der Insel ohne USSanktionen bis 2022 um rund neun Prozent wachsen können. Aber allein im Energiesektor sind durch die Angriffe Washingtons zusätzliche Kosten in Höhe von mehr als 490 Millionen Dollar entstanden. Zudem erzwang die US-Regierung zwischen Januar 2021 und Februar 2023 mit 909 Maßnahmen die Annullierung von Verträgen und Dienstleistungen durch ausländische Banken. Hinzu kommen indirekte Auswirkungen zum Beispiel auf den Tourismus, die unter anderem durch die Aufnahme Kubas in die US-Liste der Länder, die den Terrorismus fördern, verursacht werden. Dabei ist Kuba selbst zahlreichen von der CIA gesteuerten Terrorangriffen ausgesetzt gewesen, die mehr als 1000 Tote gefordert haben, eine ungleich größere Zahl an Verletzten und hohen Sachschaden. Als Folge wird Kuba-Urlaubern seit Januar 2021 die visafreie Einreise in die USA verweigert. Als besonders »grausamen und völkermörderischen Akt« bezeichnete

Rodríguez, dass Washington »während des kritischsten Moments der Covidpandemie auf der Insel die wirtschaftliche, kommerzielle und finanzielle Belagerung weiter verschärft« habe.

Der Außenminister erinnerte daran, dass sich die Ziele der Blockade seit ihren Anfängen nicht geändert haben und dazu führen sollen, Kubas finanzielle Ressourcen zu minimieren, „dadurch Hunger, Not und Elend zu erzeugen, um den Sturz der Regierung zu provozieren“. Im Laufe der Jahre habe die Belagerung eine tödliche Wirkung entfaltet, da sie dem Land Einnahmen entzieht, die für den Erwerb von Nahrungsmitteln, Technologie und Versorgungsgütern unabdingbar wären. Das erzeuge Engpässe, die die mehr als 11 Millionen Kubaner täglich plagten und zur Auswanderung trieben.

Am 1. November legt Kuba in der UN-Generalversammlung zum 31. Mal die Resolution »Notwendigkeit der Beendigung der von den Vereinigten Staaten von Amerika gegen Kuba verhängten Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade« vor, über die einen Tag später abgestimmt wird. Begleitet wird die Debatte von weltweiten Protesten gegen die tödliche USPolitik. Auch die europaweite Kampagne »Unblock Cuba« ruft im Vorfeld und nach der Abstimmung in zahlreichen Städten zu Aktionen und Kundgebungen auf.

Im Bewusstsein der Auswirkungen der Anwendung von Titel III des Helms-Burton-Gesetzes, der Aufnahme Kubas in die Liste der Förderer des Terrorismus, der Tatsache, dass die Blockade gegen die Normen des Völkerrechts verstößt und dass es sich daher nicht um eine bilaterale Angelegenheit zwischen den USA und Kuba handelt, sondern um eine Aggression gegen die Völker und die demokratischen Werte, rufen Organisationen, die die europäische und amerikanische Gesellschaft vertreten, politische Parteien, Juristenvereinigungen, Geschäftsleute, Wissenschaftler und Freunde Kubas zur Abhaltung eines Tribunals gegen die Blockade auf, das am 16. und 17. November 2023 in Brüssel, Belgien, stattfinden soll.

Die Humanitäre Cuba Hilfe e.V. (HCH) mit Sitz in Bochum kennt die Auswirkungen der Blockade auf alle Lebensbereiche in Kuba nur zu gut und verurteilt diese aufs Schärfste. Sie versucht, den erheblichen Auswirkungen im Gesundheitsbereich durch Lieferung medizinischer Ausrüstung und Verbrauchsartikel durch gezielte Spendenlieferungen entgegen zu wirken. So konnten in diesem Jahr in 4 großen Überseecontainern Spendengüter im Wert von über 300.000€ nach Kuba verschifft werden und zahlreiche Projekte vor Ort vorangetrieben werden.

Spendenmöglichkeit

Spendenkonto der HCH e.V. bei der Sparkasse Dortmund
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BIC DORTDE33XXX
Stichwort: HCH–Projekte