Cuba plant den strukturellen Wandel

Havanna sucht den »Sozialismus mit Pep«

Von Leo Burghardt, Havanna, Neues Deutschland, 26. September 2009

Der wiederholt verschobene 6. Parteitag der KP Kubas wird 2009 definitiv nicht stattfinden. Erst soll das alltägliche politische Feld so bestellt werden, dass der Kongress strategische Analysen und Richtlinien vornehmen und -geben kann.

Aufgeschoben ist nicht aufgehoben. Es habe keinen Sinn sich nur der Form halber zu beeilen, wenn nicht gewährleistet sei, dass der Kongress die wesentlichen strategischen Aufgaben des Landes analysiert und klare Richtlinien für die Zukunft verabschiedet werden können. So begründete Präsident Raúl Castro, der 2. Sekretär der Kommunistischen Partei Kubas, im August die Verschiebung des 6. Parteitages. Was Kuba anzupacken habe, machte Castro klar: Bürokratieabbau, die Abschaffung von »Unentgeltlichkeiten insoweit sie nicht von der Verfassung garantiert sind«, ein Ende der Gleichmacherei, die Streichung von nicht zu rechtfertigenden Subventionen, eine Renovierung der Volksbildung und der Landwirtschaft sowie angemessene Strenge gegenüber Korruption und Rosstäuschereien. Die Liste ist lang.

Betriebsküchen mussten dicht machen (»oft genug Quellen für enormen Diebstahl und den Schwarzmarkt«). Im Gegenzug bekommen Arbeiter und Angestellte der betroffenen Betriebe und Verwaltungen pro Arbeitstag 15 Pesos zusätzlich, was sich fast zu einem zweiten Monatsgehalt summiert, um sich »auf der Straße« oder von zu Hause selbst zu versorgen. Simultan dazu erhalten private Kioskbesitzer und Taxifahrer wieder Lizenzen. Wer, egal ob Kubaner oder Ausländer in den vergangenen Jahren die kubanischen Pass- und Zollkontrollen mit mühsam gebändigter Wut über sich ergehen lassen musste – Schikanen und Bestechungen waren an der Tagesordnung – wundert sich heute längst nicht mehr, wie nett, effizient und schnell die neuen jungen Zöllner und Zöllnerinnen sind, die nicht durch sowjetische oder DDR-Ausbildungsschulen verformt wurden.

In der Parteizeitung »Granma« fragt der 16-jährige Alejandro, warum sich der Sozialismus eher von Ideologie als von Ästhetik leiten lasse? Ob es eine andere Option für Kuba gebe? Ob »Sozialismus mit Pep« unmöglich sei? »Granma« antwortete mit drei Zweispaltern freundlich und geduldig. Da heißt es unter anderem: »Wir alle sind mit der Vorstellung aufgewachsen, dass die Wiege des Sozialismus in Osteuropa, speziell in der UdSSR stehe«, bis man aus dem Traum erwachte, als diese Sozialisten das bereits mit Schlagseite schlingernde Schiff verließen. »Granma« erinnert an den Gründer der ersten marxistisch-leninistischen Partei Kubas Julio Antonio Mella, der prophetisch davor gewarnt hatte, die sowjetischen Erfahrungen zu übernehmen, denn: »unsere Partei muss auf denkende und nicht gezähmte Menschen bauen.« Und deswegen der Pep? Wird kommen, ist die »Granma« sicher. Er sei bereits im Gange – mit Tausenden Bibliotheken, Kulturveranstaltungen, Hunderten Museen, mit einer Zensur, die nur noch im äußersten Notfall eingreift. Überall werde getanzt, gebe es Festivals des Balletts, des Buches, der abstrakten Malerei, des Raps und Funks. Und ohnehin: Bildung für alle, Gesundheit für alle, Kultur und Sport für alle. Die »krankhafte Besessenheit« von Betriebsleitern usw., Schranken gegenüber Journalisten zu errichten, die Gesetzeswidrigkeiten oder Schludereien auf der Spur sind, werde wohl erst dann endgültig verschwinden, wenn sich das neue Denken Platz verschafft hat. Die »Granma« leistet dazu ihren Beitrag.