Anerkennung Cubas in UNO   

Genfer Botschafter Havannas in das Vizepräsidium des neuen Menschenrechtsrats der Organisation der Vereinten Nationen gewählt

Quelle: amerika21.de - 23. Juni 2010

Genf. Dank der "außergewöhnlichen Bemühungen zum Schutz und zur Verteidigung der Menschenrechte der eigenen Bevölkerung und weltweit", wurde Kuba am Montag in das Vizepräsidium des Menschenrechtsrates/a> der UNO gewählt. Für das Amt des Vizepräsidenten ist per Akklamation der Botschafter Havannas bei den Vereinten Nationen, Rodolfo Reyes Rodríguez, bestimmt worden.

Wie der lateinamerikanischen Fernsehsender Telesur berichtete, sei die Wahl des Diplomaten eine Anerkennung der Kubas durch die internationale Gemeinschaft. Die außergewöhnlichen Leistungen der kubanischen Revolution zur Verteidigung der Menschenrechte der eigenen Bevölkerung und der Menschenweltweit seien der Grund für die Wahl Kuba gewesen, heißt es auch in einer Stellungnahme der kubanischen Botschaft in Genf.

Der neu gewählte Menschenrechtsrat setzt sich aus 47 Mitgliedern zusammen. Er hat die Aufgabe, die Einhaltung der Menschenrechte weltweit zu kontrollieren und bei Verstößen einzuschreiten. Das neue Gremium ersetzt seit 2006 die Genfer Menschenrechtskommission, die aufgrund ihrer Zusammensetzung und ihres Abstimmungsverhaltens stark kritisiert worden war.

Neu gegenüber der alten Menschenrechtskommission ist das Peer-Review-Verfahren. Bei der "Universal Periodic Review" kontrollieren sich die Mitgliedsländer in regelmäßigen Abständen gegenseitig.

Die USA hatten sich nicht um einen Platz in diesem neuen Gremium bemüht. In diplomatischen Kreisen hieß es, dass Washington unter anderem wegen der Kritik an seinem Gefangenenlager auf der US-Marinebasis im ostkubanischen Guantánamo sowie im irakischen Abu Ghraib eine Niederlage vorausgesehen und deshalb von vornherein auf einen Sitz verzichtet hat. Im März hatten die USA in der UN-Vollversammlung gegen die Gründung des neuen UN-Organs gestimmt.

Die sozialistische Regierung in Havanna begrüßte die Wahl von Reyes Rodríguez zum Vizepräsidenten des UNO-Menschenrechtsrats und sieht darin laut Telesur ebenfalls eine Bestätigung der Arbeit Kubas zur Verteidigung der Menschenrechte. Die Wahl sei zugleich eine entschiedene Antwort der internationalen Gemeinschaft gegenüber der "brutalen, politischen, antikubanischen Medienkampagne" der letzten Monate.