Abstimmung über "Poder Popular"

Hohe Beteiligung bei den Wahlen der lokalen Volksräte in Kuba.
Basisvertretung seit 1976 in der Verfassung verankert

Von Harald Neuber

Havanna. Mit großer Beteiligung ist am Sonntag der erste Teil der Wahl der lokalen Volksräte in Kuba zu Ende gegangen. Nach Angaben der Nationalen Wahlkommission CNE erreichte die Wahlbeteiligung 93,4 Prozent.

Von den gut 8,6 Millionen Wahlberechtigten gaben nach Auskunft der CNE-Präsidentin Ana Maria Mari Machado gut 8,09 Millionen Kubanerinnen und Kubaner ihre Stimme ab. Wer von den insgesamt rund 15 000 Kandidaten am Sonntag keine einfache Mehrheit erreichte, muss sich am 2. Mai der Nachwahl stellen.

Die Volksräte, in Kuba als "Poder Popular" bekannt, sind nach der letzten Verfassungsreform als Instrument der Basisdemokratie in dem sozialistischen Karibikstaat etabliert worden. Ihre Aufgabe ist es, die lokalen Belange in den 169 Bezirken zu vertreten. Die Nominierungen fanden von Ende Februar über vier Wochen hinweg statt. Ab Ende März wurden die in Basisversammlungen im Stadtteil bestimmten Kandidaten den Wählern mit Aushängen vorgestellt. Der gesamte Prozess findet in enger Abstimmung mit Basisorganisationen wie den Nachbarschaftsräten statt, das Wahlrecht gilt ab Erreichen des 16. Lebensjahres.

Politische Vertreter in Kuba führen dies als einen Grund für die hohe Beteiligung an. Im Gegensatz zu westlichen Staaten gebe es in Kuba keine vorab innerhalb politischer Parteien paktierten Kandidaturen, so CNE-Chefin Mari Machado gegenüber der Nachrichtenagentur Prensa Latina. In Kuba schlage die Bevölkerung ihre Vertreter direkt vor, nominiere und wähle sie in direkter und geheimer Wahl. Die hohe Beteiligung sei daher auch ein Votum für das politische System.
Ähnlich äußerte sich Parlamentspräsident Ricardo Alarcón. In Kuba sei die Beteiligung am demokratischen Prozess weit höher als in den Staaten, "die sich als Besitzer der Demokratie präsentieren". Dies sei, so Alarcón mit Blick auf die internationale Kampagne gegen die sozialistische Führung, die beste Antwort auf die Kritik.

amerika21.de, 27. April 2010